Anträge sind eines der Hauptinstrumente unserer politischen Arbeit im Römer. Mit ihnen können wir auf verschiedenste Weise unser Stadtbild verändern. Von dem Ausbau von Radwegen bis hin zu kostenlosen Menstruationsprodukten an Schulen ist alles dabei. Für große Projekte wird in der Regel zunächst ein Prüfauftrag an das jeweilig zuständige Dezernat verabschiedet, damit dieses die Machbarkeit eines Projektes und die nötigen Finanzmittel unter Einbeziehung von Experten beurteilen kann. Darauf erfolgt eine endgültige Entscheidung durch die Stadtverordnetenversammlung.
Angesichts der Klimakrise und zunehmenden Extremwettersituationen wird der Magistrat mit diesem Antrag (Nr.795) beauftragt zu prüfen, wie die Durchführung von Stabsrahmenübungen und
Die Stadt Frankfurt solidarisiert sich mit dem überparteilichen Antrag (Nr.793) mit den Opfern des Terrorangriffs gegen Israel am 07.10.2023. Der Magistrat wird
Mit diesem Antrag (Nr.768) passen wir die Quoten für geförderte Wohnungen bei Neubauprojekten der ABG an:Für alle Projekte der ABG Frankfurt Holding
Der Magistrat wird mit diesem Antrag (Nr. 769) beauftragt, ein Konzept zur Verbesserung des städtischen Liegenschaftsmanagements zu entwickeln. Ziel ist es, die
Wir passen die Finanzierung der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung mit dem Antrag Nr.770 an. Die Satzung ist hinter dem Link zu finden.
Der Magistrat wird mit diesem Antrag (Nr.767) beauftragt, folgende Maßnahmen zu ergreifen, um beim Ausbau von Schieneninfrastrukturen den Fuß- und Radverkehr zu
Wofür wir stehen
Die Bürger*innen und Unternehmen der Stadt haben eine digitale Verwaltung, wie sie in anderen europäischen Städten schon gang und gäbe ist, verdient. Mit dem nun vorgelegten Antrag haben wir für diese Anliegen anhand von klaren Zielen und strategischen Prinzipien eindeutige Leitplanken in den Kernhandlungsfeldern gesetzt.
Gerade jungen Schüler*innen fällt es oft schwer, über die Menstruation frei zu reden, weil sie ein Schamgefühl empfinden. Dieser Beschluss wird dazu beitragen, die Periode zu einem alltäglichen Thema in Schulen zu machen und somit zur Entstigmatisierung und Enttabuisierung unter jungen Menschen beitragen.
Feldmann ist Symptom eines größeren Problems. Seine Abwahl darf nicht der letzte Schritt gewesen sein:
Es braucht einen Verhaltenskodex für Kommunalpolitiker*innen!
Der 'Sommer am Main' wurde mit den verschiedenen Veranstaltungskonzepten und auch dem Umleitungskonzept sehr positiv angenommen. Bereits zu Anfang hat die gemeinsame Straßenbemalung den Menschen visuell deutlich gemacht: Das ist keine öde Straße, sondern Lebensraum!
