Anträge sind eines der Hauptinstrumente unserer politischen Arbeit im Römer. Mit ihnen können wir auf verschiedenste Weise unser Stadtbild verändern. Von dem Ausbau von Radwegen bis hin zu kostenlosen Menstruationsprodukten an Schulen ist alles dabei. Für große Projekte wird in der Regel zunächst ein Prüfauftrag an das jeweilig zuständige Dezernat verabschiedet, damit dieses die Machbarkeit eines Projektes und die nötigen Finanzmittel unter Einbeziehung von Experten beurteilen kann. Darauf erfolgt eine endgültige Entscheidung durch die Stadtverordnetenversammlung.
NR 908 Vorbemerkung: Der Schutz des Klimas durch die Reduktion der Treibhausgasemissionen und die Anpassung an die nicht mehr abwendbaren Folgen des
NR 906 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die „Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen
NR 897 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt initiiert ein „Bündnis für mehr Ausbildung für Fachkräfte in der Kinderbetreuung“ , was das Ziel hat, in
NR 896 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. zu prüfen und zu berichten, ob eine Kooperation mit der Industrie-
NR 893 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Magistrat wird gebeten: Begründung: In Zeiten, in denen Gleichstellung und Akzeptanz unterschiedlicher Geschlechter- und Geschlechtsidentitäten als
NR 883 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Bereich der Innenstadt von Kindern bespielbare Elemente (z.B. zum Wippen, Drehen,
Wofür wir stehen
Die Bürger*innen und Unternehmen der Stadt haben eine digitale Verwaltung, wie sie in anderen europäischen Städten schon gang und gäbe ist, verdient. Mit dem nun vorgelegten Antrag haben wir für diese Anliegen anhand von klaren Zielen und strategischen Prinzipien eindeutige Leitplanken in den Kernhandlungsfeldern gesetzt.
Gerade jungen Schüler*innen fällt es oft schwer, über die Menstruation frei zu reden, weil sie ein Schamgefühl empfinden. Dieser Beschluss wird dazu beitragen, die Periode zu einem alltäglichen Thema in Schulen zu machen und somit zur Entstigmatisierung und Enttabuisierung unter jungen Menschen beitragen.
Feldmann ist Symptom eines größeren Problems. Seine Abwahl darf nicht der letzte Schritt gewesen sein:
Es braucht einen Verhaltenskodex für Kommunalpolitiker*innen!
Der 'Sommer am Main' wurde mit den verschiedenen Veranstaltungskonzepten und auch dem Umleitungskonzept sehr positiv angenommen. Bereits zu Anfang hat die gemeinsame Straßenbemalung den Menschen visuell deutlich gemacht: Das ist keine öde Straße, sondern Lebensraum!
