Rechenschaftsbericht: Diversität & Empowerment
Wir haben uns mit Nachdruck für eine vielfältige, inklusive und diskriminierungssensible Stadtgesellschaft eingesetzt. Ziel war es, marginalisierte Gruppen sichtbar zu machen, zu schützen und strukturell zu stärken, in der Verwaltung ebenso wie im öffentlichen Raum.
Ein besonderer Fokus lag auf der Sicherheit queerer Menschen: Frankfurt hat klare Maßnahmen ergriffen, um queere Communities besser zu schützen und sichtbarer zu machen, indem queere Initiativen und Organisationen unterstützt wurden und ein LSBTIQ*-Koordinierungskreis etabliert wurde. Zudem wurde der CSD Frankfurt aufgrund gestiegener Kosten finanziell abgesichert.
Mit der Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle auf kommunaler Ebene wurde ein längst überfälliger Schritt gegangen, um Betroffene besser zu beraten und strukturelle Diskriminierung aktiv anzugehen. Auch in der Gedenkkultur wurden klare Signale gesetzt, so wurde das Gedenken an das Attentat von Hanau intensiv als Teil einer konsequenten Auseinandersetzung mit Rassismus und rechter Gewalt begleitet und gestärkt.
Zur Willkommenskultur trug die Einrichtung eines Welcome-Desks bei, eine zentrale Anlaufstelle für Menschen, die neu nach Frankfurt kommen, insbesondere aus dem Ausland. Damit wird Integration erleichtert und Teilhabe von Anfang an gefördert.
„Eine Stadtgesellschaft kann nur dann gerecht sein, wenn sie Vielfalt als Stärke begreift und konsequent gegen jede Form von Ausgrenzung eintritt. Wir wollen Vielfalt nicht nur feiern und fördern, sondern wir müssen sie auch verteidigen, wenn sie angegriffen wird. Unser Anspruch ist eine inklusive Stadt, in der alle Menschen, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Religion, mit Respekt behandelt werden und gleiche Chancen haben, ihr Leben frei und sicher zu gestalten. Diese Haltung ist für uns nicht verhandelbar, denn sie ist das Fundament, auf dem wir Frankfurt gemeinsam weiterentwickeln wollen.”
Ausblick und Resümee
Zum Thema Racial Profiling haben wir uns gegen ein neues Quittungssystem bei der Stadtpolizei entschieden, da es in der Praxis wenig hilfreich gewesen wäre, da bereits Quittungen erstellt werden, wenn es beispielsweise zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten kommt. Wirklich wirksam wäre ein solches System nur dann, wenn es auch bei der Landespolizei eingeführt würde, um dem wichtigen Ziel, das Risiko von Racial Profiling zu reduzieren, gerecht zu werden.
Rechenschaftsbericht: Bildung Wir haben uns in der Stadtregierung konsequent für bessere Bildungschancen und eine moderne Lernumgebung in der Schullandschaft eingesetzt. Dazu wurde unter anderem ein IT-Support-Konzept entwickelt. Zudem war ein
Rechenschaftsbericht: Bürger*innenbeteiligung Volt hat sich in der Stadtregierung konsequent für mehr Transparenz, Mitbestimmung und direkte Beteiligung der Bürger*innen eingesetzt. Ein zentraler Erfolg war die Verabschiedung der Richtlinie zur Öffentlichkeitsbeteiligung, die
Rechenschaftsbericht: Digitalisierung & Smart City Im Bereich Digitalisierung hat Volt entscheidende Impulse gesetzt, um Frankfurt fit für die Zukunft zu machen. Die Umsetzung der neu eingeführten Rahmenstrategie Digitalisierung wurde mit
Rechenschaftsbericht: Diversität & Empowerment Wir haben uns mit Nachdruck für eine vielfältige, inklusive und diskriminierungssensible Stadtgesellschaft eingesetzt. Ziel war es, marginalisierte Gruppen sichtbar zu machen, zu schützen und strukturell zu
Rechenschaftsbericht: Europa & Internationales Im Rahmen unserer europapolitischen Arbeit konnten in den vergangenen Jahren mehrere Projekte initiiert und gestärkt werden, die den europäischen Gedanken in Frankfurt erlebbar machen. Mit dem
Rechenschaftsbericht: Finanzen, Controlling, Anti-Korruption Wir haben in der Stadtregierung klare Maßstäbe für eine transparente und zukunftsorientierte Haushaltspolitik gesetzt, mit dem Anspruch, dass öffentliche Gelder verantwortungsvoll, wirksam und nachvollziehbar eingesetzt werden.
Rechenschaftsbericht: Klima & Umwelt Der Klimaschutz ist eines unserer zentralen politischen Anliegen. Mit dem Grundsatzbeschluss zur Klimaneutralität bis 2035 wurde ein ambitionierter Pfad eingeschlagen. Ein weiterer Meilenstein war der Beschluss
Rechenschaftsbericht: Kultur Wir haben uns im Bereich Kultur konsequent für die Sicherung der Freien Szene eingesetzt. Gerade die Zeit in und nach der Pandemie hatte Verunsicherung und Sorgen verursacht, die
Rechenschaftsbericht: Mobilität Wir haben uns als Volt-Fraktion maßgeblich für eine zukunftsfähige, nachhaltige und sozial gerechte Mobilität eingesetzt. Zu den zentralen Erfolgen der Koalition zählt die Entwicklung und der Beschluss des
Rechenschaftsbericht: Planen, Wohnen und Städtebau Im Bereich Planen, Wohnen und Städtebau hat die Stadtregierung wichtige Akzente für eine sozial gerechte, zukunftsorientierte und nachhaltige Stadtentwicklung gesetzt. Ein wichtiger Schritt war der
Rechenschaftsbericht: Sicherheit & Ordnung Wir haben uns für eine moderne Sicherheitspolitik eingesetzt, die nicht allein auf Restriktionen beruht, sondern auf Prävention, Vertrauen, soziale Infrastruktur und neue Technologien. Sicherheit wird dabei
Rechenschaftsbericht: Soziales Im sozialen Bereich hat sich Volt in der Stadtregierung konsequent für eine solidarische und menschenwürdige Sozialpolitik eingesetzt. Ein wichtiger Paradigmenwechsel war der Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Housing First
Rechenschaftsbericht: Wirtschaft Im Bereich Wirtschaft hat Volt sich für eine ökologische, sozialgerechte und diversifizierte Wirtschaftsstruktur in Frankfurt starkgemacht, mit einem besonderen Fokus auf Innovation, Fairness und gezielte Unterstützung von kleinen