Wie funktioniert Kommunalpolitik?

Wahlen

Alle 5 Jahre werden in Kommunalwahlen Stadtverordnete für die Stadtverordnetenversammlung gewählt. Bei diesen Wahlen kann man als unabhängiger Kandidat bzw. Kandidatin oder gemeinsam mit einer Partei antreten.

Stadtverordnete bzw. Fraktionen

Als gewählter Stadtverordnete kann man einer Fraktion beitreten. Eine Fraktion besteht aus mindestens drei Stadtverordneten. Der Vorteil einer Fraktion besteht darin, dass man Zugang zu eigenen Räumlichkeiten sowie zusätzliche finanzielle Mittel für die politische Arbeit erhält.

Arbeit als Stadtverordneter (innerhalb einer Fraktion)

Bei der Arbeit im Römer sind Anträge eines der politischen Hauptinstrumente. Mit Anträgen können Stadtverordnete städtisches Handeln bestimmen oder das Stadtbild verändern. In den Fraktionen wird deshalb Recherchearbeit geleistet, um entsprechende Anträge zu formulieren. Außerdem wird über Anträge anderer Fraktionen votiert. Als Stadtverordnete*r trifft man sich zudem mit Menschen und Vereinen aus der Stadt, um herauszufinden, wo der Schuh drückt. Die Arbeit als Stadtverordnete*r ist grundsätzlich ehrenamtlich.

Ausschüsse

Die Ausschüsse tagen einmal im Monat. In diesen wird themenspezifisch entschieden, welche Anträge anderer Fraktionen oder Stadtverordnete angenommen und welche abgelehnt werden. Dementsprechend findet auch ein inhaltlicher Austausch zu den Anträgen statt.

Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung tagt ebenfalls monatlich. In der Stadtverordnetenversammlung werden die zuvor in den Ausschüssen positiv votierten Anträge offiziell verabschiedet. Diese Anträge werden dann dem Magistrat zur Umsetzung überreicht. Zusätzlich bietet die Stadtverordnetenversammlung eine Bühne, um sich zu Anträgen bzw. aktuellen kommunalpolitischen Themen zu äußern oder auszutauschen.

Magistrat

Der Magistrat ist die Stadtregierung und kann als kommunalpolitisches Pendant zum Bundeskabinett verstanden werden. Er setzt die Anträge der Stadtverordnetenversammlung um, indem er sie den entsprechenden Dezernaten zuteilt. So wird ein Antrag zu Radwegen beispielsweise dem Dezernat XII für Mobilität und Gesundheit zugeordnet.

Dezernate

Die städtischen Dezernate können analog zu Bundesministerien verstanden werden. Sie leisten die Umsetzungs- und Verwaltungsarbeit zu den zahlreichen kommunalpolitischen Themen. Die verschiedenen städtischen Ämter gehören den jeweiligen Dezernaten an. So ist das Jugendamt beispielsweise dem Dezernat VIII für Soziales, Jugend, Familie untergeordnet. Anders als Stadtverordnete arbeiten Dezernenten sowie alle, die in der Verwaltung tätig sind, hauptamtlich.