Eine lebenswerte und produktive Stadt ist fußgängerfreundlich! Bisher wird sogenanntes „Stadtmobiliar“ vor allem auf Gehwegen installiert und sorgt dort für Behinderungen, sodass ohnehin schmale Gehwege nicht mehr barrierefrei sind. Dies möchten wir mit diesem Antrag (NR.417) ändern. Außerdem werden im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung mehr Parkscheinautomaten im öffentlichen Raum benötigt. Da diese den Parkraum betreffen, haben wir veranlasst, dass sie auch im Parkraum aufgestellt werden sollen und nicht auf Fußwegen. Zudem sollen digitale Lösungen anstelle von Parkuhren geprüft werden.
Volt-Fraktion offen für tragfähigen Kompromiss bei Lösung für die Berta-Jourdan-Schulen
12.02.2026 Nach intensiven Gesprächen mit dem Bildungsdezernat und der Schulleitung der Berta-Jourdan-Schulen zeigt sich die Volt-Fraktion bereit, einen tragfähigen Kompromiss für eine schnelle Lösung der