Eine lebenswerte und produktive Stadt ist fußgängerfreundlich! Bisher wird sogenanntes „Stadtmobiliar“ vor allem auf Gehwegen installiert und sorgt dort für Behinderungen, sodass ohnehin schmale Gehwege nicht mehr barrierefrei sind. Dies möchten wir mit diesem Antrag (NR.417) ändern. Außerdem werden im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung mehr Parkscheinautomaten im öffentlichen Raum benötigt. Da diese den Parkraum betreffen, haben wir veranlasst, dass sie auch im Parkraum aufgestellt werden sollen und nicht auf Fußwegen. Zudem sollen digitale Lösungen anstelle von Parkuhren geprüft werden.
Gemeinsame Pressemitteilung: Klare Strukturen für eine starke Ausschussarbeit
11.08.2026 Koalition ordnet die Ausschüsse neu und bündelt fachlich zusammengehörende Themen Die Koaltionsfraktionen aus CDU, Grünen und SPD haben zusammen mit der Volt-Fraktion einen gemeinsamen