Rechenschaftsbericht: Klima & Umwelt
Der Klimaschutz ist eines unserer zentralen politischen Anliegen. Mit dem Grundsatzbeschluss zur Klimaneutralität bis 2035 wurde ein ambitionierter Pfad eingeschlagen. Ein weiterer Meilenstein war der Beschluss zum Frankfurter Klimaentscheid, der klare Handlungsziele und Prioritäten für die Stadt definiert. Um den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben wurde eine Offensive zur deutlich stärkeren Nutzung der Sonnenenergie auf Gebäuden und Flächen in der Stadt gestartet, die unter anderem ein neues und stark nachgefragtes Förderprogramm für Solaranlagen auf privaten und gewerblichen Dächern sowie eine bessere Beratung für Hauseigentümer*innen beinhaltet.
“Ein wichtiger Partner bei der Energiewende ist die neu gegründete Frankfurter Bürgerenergiegenossenschaft (FraBeG), die es Bürger*innen ermöglicht, sich direkt an der Energiewende in Form von gemeinschaftlich finanzierten und betriebenen Solarprojekten zu beteiligen, so wird Klimaschutz auch demokratisch verankert. Die FraBeG eröffnet zudem auch Menschen mit geringerem Einkommen die Chance, aktiv an diesem Prozess und den finanziellen Vorteilen einer unabhängigen, selbstbestimmten und wirtschaftlichen Energieproduktion teilzuhaben.”
Zur Stärkung der grünen Infrastruktur wurden kreative Ansätze gewählt, beispielsweise wird mit Miyawaki-Wäldchen, kleinen, klimaresistenten Mini-Wäldern, das Stadtklima verbessert und Biodiversität gefördert. Das in der Umsetzung befindliche Projekt „Blühendes Band“ vernetzt Grünflächen quer durch die Stadt und schafft neue Lebensräume für Insekten. Innovative Maßnahmen wie Nebelduschen an heißen Tagen zeigen außerdem, dass wir auch kurzfristig auf zunehmende Hitze reagieren können.
Mit der neuen Freiraum- und Gestaltungssatzung wurde festgelegt, dass bei Neubauten und Sanierungen stärkere Rücksicht auf Klima- und Umweltaspekte genommen werden muss, Gebäudebegrünung wurde hiermit zum Standard. Außerdem wird demnächst der Klima-Taler eingeführt: ein Anreizsystem, das Bürger*innen für klimafreundliches Verhalten belohnt und Klimaschutz zu einer gemeinschaftlichen Aufgabe macht.
Ausblick und Resümee
Der Klimaschutz bleibt eine der größten Aufgaben für Frankfurt. Besonders die Wärmewende stellt uns vor enorme Herausforderungen. Wir brauchen Planungssicherheit, eine sozial ausgewogene Umsetzung und die aktive Einbindung der Bürger*innen bei der kommunalen Wärmeplanung, damit dieser Wandel gelingt. Noch immer fehlt ein schlüssiges Entsiegelungskonzept, das dringend notwendig wäre und längst beschlossen wurde, um die Stadt widerstandsfähiger gegen Hitze und Starkregen zu machen. Auch das Thema Sauberkeit hat an Bedeutung gewonnen, wir setzen hier auf klare Regeln und mehr Restriktionen anstatt nur auf öffentliche Kampagnen und die sehr guten Reinigungsdienstleistungen der FES. Mit einem Konzept für eine Verpackungssteuer besteht die Möglichkeit, das Verursacherprinzip stärker zu bemühen und einen Anreiz für die Nutzung von Mehrwegprodukten zu schaffen. Gleichzeitig wird deutlich, dass zu wenig in die Lebensqualität der Menschen investiert wird, viele Spielplätze werden seit Jahren nicht ausreichend saniert, weil chronisch zu geringe Mittel im Haushalt vorgesehen sind. Und innovative Ideen wie eine klimafreundliche Silvester-Drohnenshow sind bisher leider an den Kosten gescheitert.
Rechenschaftsbericht: Bildung Wir haben uns in der Stadtregierung konsequent für bessere Bildungschancen und eine moderne Lernumgebung in der Schullandschaft eingesetzt. Dazu wurde unter anderem ein IT-Support-Konzept entwickelt. Zudem war ein
Rechenschaftsbericht: Bürger*innenbeteiligung Volt hat sich in der Stadtregierung konsequent für mehr Transparenz, Mitbestimmung und direkte Beteiligung der Bürger*innen eingesetzt. Ein zentraler Erfolg war die Verabschiedung der Richtlinie zur Öffentlichkeitsbeteiligung, die
Rechenschaftsbericht: Digitalisierung & Smart City Im Bereich Digitalisierung hat Volt entscheidende Impulse gesetzt, um Frankfurt fit für die Zukunft zu machen. Die Umsetzung der neu eingeführten Rahmenstrategie Digitalisierung wurde mit
Rechenschaftsbericht: Diversität & Empowerment Wir haben uns mit Nachdruck für eine vielfältige, inklusive und diskriminierungssensible Stadtgesellschaft eingesetzt. Ziel war es, marginalisierte Gruppen sichtbar zu machen, zu schützen und strukturell zu
Rechenschaftsbericht: Europa & Internationales Im Rahmen unserer europapolitischen Arbeit konnten in den vergangenen Jahren mehrere Projekte initiiert und gestärkt werden, die den europäischen Gedanken in Frankfurt erlebbar machen. Mit dem
Rechenschaftsbericht: Finanzen, Controlling, Anti-Korruption Wir haben in der Stadtregierung klare Maßstäbe für eine transparente und zukunftsorientierte Haushaltspolitik gesetzt, mit dem Anspruch, dass öffentliche Gelder verantwortungsvoll, wirksam und nachvollziehbar eingesetzt werden.
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Rechenschaftsbericht: Kultur Wir haben uns im Bereich Kultur konsequent für die Sicherung der Freien Szene eingesetzt. Gerade die Zeit in und nach der Pandemie hatte Verunsicherung und Sorgen verursacht, die
Rechenschaftsbericht: Mobilität Wir haben uns als Volt-Fraktion maßgeblich für eine zukunftsfähige, nachhaltige und sozial gerechte Mobilität eingesetzt. Zu den zentralen Erfolgen der Koalition zählt die Entwicklung und der Beschluss des
Rechenschaftsbericht: Planen, Wohnen und Städtebau Im Bereich Planen, Wohnen und Städtebau hat die Stadtregierung wichtige Akzente für eine sozial gerechte, zukunftsorientierte und nachhaltige Stadtentwicklung gesetzt. Ein wichtiger Schritt war der
Rechenschaftsbericht: Sicherheit & Ordnung Wir haben uns für eine moderne Sicherheitspolitik eingesetzt, die nicht allein auf Restriktionen beruht, sondern auf Prävention, Vertrauen, soziale Infrastruktur und neue Technologien. Sicherheit wird dabei
Rechenschaftsbericht: Soziales Im sozialen Bereich hat sich Volt in der Stadtregierung konsequent für eine solidarische und menschenwürdige Sozialpolitik eingesetzt. Ein wichtiger Paradigmenwechsel war der Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Housing First
Rechenschaftsbericht: Wirtschaft Im Bereich Wirtschaft hat Volt sich für eine ökologische, sozialgerechte und diversifizierte Wirtschaftsstruktur in Frankfurt starkgemacht, mit einem besonderen Fokus auf Innovation, Fairness und gezielte Unterstützung von kleinen