Rechenschaftsbericht: Kultur
Wir haben uns im Bereich Kultur konsequent für die Sicherung der Freien Szene eingesetzt. Gerade die Zeit in und nach der Pandemie hatte Verunsicherung und Sorgen verursacht, die durch die anschließenden Kostensteigerungen noch verstärkt wurden. Als Koalition war es uns ein Anliegen, dass die kulturelle Infrastruktur durch diese Ereignisse keine Einschnitte erleben muss und weiterhin krisenfest bleibt.
Ein Meilenstein war die Grundsatzentscheidung zum Neubau der Städtischen Bühnen im Rahmen der geplanten Kulturmeile. Trotz der hohen Kosten markiert dieser Beschluss eine Weichenstellung für eine moderne, barrierefreie und zukunftsfähige Theaterlandschaft, die zentraler Bestandteil des städtischen Kulturlebens bleiben soll. Insbesondere der Schutz der Wallanlagen und die Öffnung des neuen Opern- bzw. Schauspielhauses waren uns bei der Grundsatzentscheidung ein zentrales Anliegen.
“Frankfurt verfügt über eine vielfältige Kulturlandschaft, die einen wichtigen Beitrag zur Lebensqualität, den Zusammenhalt, aber auch für den Wirtschaftsstandort und Tourismus leistet. Um diese Angebote dauerhaft zu stützen und Planungssicherheit zu schaffen müssen wir ehrlich über die Finanzierungsmöglichkeiten der nächsten Dekade sprechen statt uns von Jahr zu Jahr zu hangeln.“
Auch die institutionelle Vielfalt wurde gestärkt: Das English Theatre, ein fester Bestandteil der internationalen Kulturszene Frankfurts, erhielt eine finanzielle Rückendeckung und eine langfristige Perspektive.
Ein Zeichen für Demokratiebildung und Erinnerungskultur wurde mit dem Ideenwettbewerb zum Haus der Demokratie gesetzt. Ziel ist es, einen Ort für politische Bildung, Engagement und Aufarbeitung demokratiefeindlicher Strukturen zu schaffen, der offen für alle Generationen und Gruppen ist.
Zudem wurden zahlreiche kulturelle und soziale Projekte durch Etatanträge der Koalition gestärkt, darunter das interkulturelle Musikprojekt Bridges, das Musiker*innen mit und ohne Fluchterfahrung zusammenbringt und für eine gelebte kulturelle Vielfalt steht. Auch beispielsweise das Filmhaus, die Sommerwerft und die Freie Kunstakademie haben wir finanziell unterstützt.
Im Bereich Sport und Gleichstellung wurde die „Oben-ohne“-Regelung in städtischen Schwimmbädern reformiert: Das Schwimmen mit freiem Oberkörper ist im Sinne der körperliche Selbstbestimmung und Gleichbehandlung im öffentlichen Raum nun für alle Geschlechter gleichermaßen erlaubt.
Ausblick und Resümee
Die freie Szene sollte in der finanziellen Gewichtung deutlich stärker berücksichtigt werden, denn sie prägt das kreative Gesicht unserer Stadt entscheidend. Wir setzen uns außerdem dafür ein, dass Clubs endlich als kulturelle Institutionen anerkannt werden und damit auch Zugang zur städtischen Kulturförderung erhalten. Noch bewähren muss sich der neue Europäische Paulskirchenpreis der Demokratie, der zunächst gescheitert war, nun aber in neuer Form beschlossen wurde. Ein wichtiges Projekt bleibt der Kulturcampus Bockenheim. Zwar wäre eine Erhaltung des Juridicums aus Klimaschutz-Perspektive wünschenswert, doch der bauliche Zustand macht eine Sanierung nicht vertretbar. Stattdessen sprechen wir uns für einen Abriss und einen architektonisch ansprechenden, klimafreundlichen Neubau aus, der die Bedürfnisse der Kulturschaffenden in den Mittelpunkt stellt und die Aufenthaltsqualität des Quartiers verbessert.
Rechenschaftsbericht: Bildung Wir haben uns in der Stadtregierung konsequent für bessere Bildungschancen und eine moderne Lernumgebung in der Schullandschaft eingesetzt. Dazu wurde unter anderem ein IT-Support-Konzept entwickelt. Zudem war ein
Rechenschaftsbericht: Bürger*innenbeteiligung Volt hat sich in der Stadtregierung konsequent für mehr Transparenz, Mitbestimmung und direkte Beteiligung der Bürger*innen eingesetzt. Ein zentraler Erfolg war die Verabschiedung der Richtlinie zur Öffentlichkeitsbeteiligung, die
Rechenschaftsbericht: Digitalisierung & Smart City Im Bereich Digitalisierung hat Volt entscheidende Impulse gesetzt, um Frankfurt fit für die Zukunft zu machen. Die Umsetzung der neu eingeführten Rahmenstrategie Digitalisierung wurde mit
Rechenschaftsbericht: Diversität & Empowerment Wir haben uns mit Nachdruck für eine vielfältige, inklusive und diskriminierungssensible Stadtgesellschaft eingesetzt. Ziel war es, marginalisierte Gruppen sichtbar zu machen, zu schützen und strukturell zu
Rechenschaftsbericht: Europa & Internationales Im Rahmen unserer europapolitischen Arbeit konnten in den vergangenen Jahren mehrere Projekte initiiert und gestärkt werden, die den europäischen Gedanken in Frankfurt erlebbar machen. Mit dem
Rechenschaftsbericht: Finanzen, Controlling, Anti-Korruption Wir haben in der Stadtregierung klare Maßstäbe für eine transparente und zukunftsorientierte Haushaltspolitik gesetzt, mit dem Anspruch, dass öffentliche Gelder verantwortungsvoll, wirksam und nachvollziehbar eingesetzt werden.
Rechenschaftsbericht: Klima & Umwelt Der Klimaschutz ist eines unserer zentralen politischen Anliegen. Mit dem Grundsatzbeschluss zur Klimaneutralität bis 2035 wurde ein ambitionierter Pfad eingeschlagen. Ein weiterer Meilenstein war der Beschluss
Rechenschaftsbericht: Kultur Wir haben uns im Bereich Kultur konsequent für die Sicherung der Freien Szene eingesetzt. Gerade die Zeit in und nach der Pandemie hatte Verunsicherung und Sorgen verursacht, die
Rechenschaftsbericht: Mobilität Wir haben uns als Volt-Fraktion maßgeblich für eine zukunftsfähige, nachhaltige und sozial gerechte Mobilität eingesetzt. Zu den zentralen Erfolgen der Koalition zählt die Entwicklung und der Beschluss des
Rechenschaftsbericht: Planen, Wohnen und Städtebau Im Bereich Planen, Wohnen und Städtebau hat die Stadtregierung wichtige Akzente für eine sozial gerechte, zukunftsorientierte und nachhaltige Stadtentwicklung gesetzt. Ein wichtiger Schritt war der
Rechenschaftsbericht: Sicherheit & Ordnung Wir haben uns für eine moderne Sicherheitspolitik eingesetzt, die nicht allein auf Restriktionen beruht, sondern auf Prävention, Vertrauen, soziale Infrastruktur und neue Technologien. Sicherheit wird dabei
Rechenschaftsbericht: Soziales Im sozialen Bereich hat sich Volt in der Stadtregierung konsequent für eine solidarische und menschenwürdige Sozialpolitik eingesetzt. Ein wichtiger Paradigmenwechsel war der Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Housing First
Rechenschaftsbericht: Wirtschaft Im Bereich Wirtschaft hat Volt sich für eine ökologische, sozialgerechte und diversifizierte Wirtschaftsstruktur in Frankfurt starkgemacht, mit einem besonderen Fokus auf Innovation, Fairness und gezielte Unterstützung von kleinen