Mit Mike Josef als neuer OB haben die Frankfurt*innen eine gute Wahl getroffen

Volt Frankfurt und Volt im Römer gratulieren Mike Josef zum Wahlsieg 

Volt Frankfurt und Volt im Römer gratulieren Mike Josef zum Wahlsieg. Die Frankfurt*innen haben sich mit Mike Josef für einen Vollblutfrankfurter als künftigen Repräsentanten der Stadt entschieden, der nicht nur fachlich die notwendigen Kompetenzen mitbringt, sondern auch nahbar und sympathisch im Umgang mit den Menschen ist. Mike Josef zeigt mit seinem Werdegang, dass Frankfurt eine vielfältige Stadt ist, die Menschen Chancen eröffnet. Mit ihm als Oberbürgermeister müssen wir das nach außen stellen und daran arbeiten, dass alle Menschen, die nach Frankfurt kommen, hier ihren Platz und auch ihr Glück finden können. 

„Mit Mike Josef als neuen Oberbürgermeister haben wir endlich wieder eine Person im Amt, die politisch handlungsfähig und zugleich Teil der Regierungskoalition ist. Meine Hoffnung ist, dass wir zukünftig schneller zu klaren Entscheidungen kommen werden. Wir versprechen uns mit ihm als Oberbürgermeister außerdem mehr Rückendeckung bei der Digitalisierung der Stadt, um eine leistungsfähigere und zugänglicher Verwaltung für die Bürger*innen zu schaffen. Das ist gerade bei einem solchen Querschnittsthema, das letztlich alle Dezernate betrifft, von relevanter Bedeutung“, so Martin Huber, Fraktionsvorsitzender Volt im Römer. 

Die Zeit von Selbstdarstellung, Intransparenz und Korruption im Amt des Oberbürgermeisters hat mit der durch die Wähler*innen selbst ermöglichte die Neuwahl nun ein Ende gefunden. Weiterhin müssen im Zusammenhang mit der AWO-Affäre Aufklärung betrieben und Konsequenzen gezogen werden. Die Stadt muss zudem strukturelle Maßnahmen zur Vorbeugung von Korruption ergreifen, um das Vertrauen in die demokratischen Institutionen zu stärken. Mit der Schaffung der Whistleblower-Stelle und der angestrebten Mitgliedschaft bei Transparency International geht es in die richtige Richtung, weitere solche Maßnahmen müssen zusammen mit dem Oberbürgermeister vorangetrieben werden. Dem Vorschlag von Mike Josef, das Hauptamt im Dezernat 1 zu zerschlagen und unter anderem die Zuständigkeit für Internationale Angelegenheiten und die Partnerstädte an das Dezernat 5 zu übertragen, sehen wir aus Gründen der Transparenz positiv entgegen. Zudem ermöglicht die Umstrukturierung eine Frankfurter Europapolitik aus einem Guss. 

Auch die Partei sieht das Wahlergebnis als gutes Zeichen, dass die Wähler*innen hinter der Koalition im Römer stehen: “ Wir gratulieren Mike Josef zur Wahl zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main und freuen uns, dass jetzt wieder Klarheit herrscht und der Magistrat seine Arbeit fortsetzen kann. Jetzt gilt es, die Arbeit im Römer gemeinsam fortzuführen und Frankfurt als Europastadt voranzubringen”, so Finn Follert, City Lead bei Volt Frankfurt.

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Wir wollen Konzepte umsetzen, die sich in anderen europäischen Städten bereits bewährt haben. Ob Mietsenkungen wie in Wien, Radfahren wie in Kopenhagen oder digitale Behördendienste wie in Estland: Wir wollen Probleme lösen, statt sie nur auf den nächsten Wahlzyklus zu verschieben.

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