Anträge sind eines der Hauptinstrumente unserer politischen Arbeit im Römer. Mit ihnen können wir auf verschiedenste Weise unser Stadtbild verändern. Von dem Ausbau von Radwegen bis hin zu kostenlosen Menstruationsprodukten an Schulen ist alles dabei. Für große Projekte wird in der Regel zunächst ein Prüfauftrag an das jeweilig zuständige Dezernat verabschiedet, damit dieses die Machbarkeit eines Projektes und die nötigen Finanzmittel unter Einbeziehung von Experten beurteilen kann. Darauf erfolgt eine endgültige Entscheidung durch die Stadtverordnetenversammlung.
Der Meta-Antrag (NR.523) beabsichtigt die vollumfängliche Nutzung der durch die Digitalisierung gebotenen Potentiale. Dabei soll beispielsweise die Stadtverwaltung effizienter werden und die
Nach der erfolgreichen Abwahl des ehemaligen Oberbürgermeisters Peter Feldmann wird mit diesem Antrag (NR.522) die Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters auf
Mit diesem Antrag (NR.514) wir der Magistrat beauftragt, die Einrichtung von QR-Codes an Sehenswürdigkeiten, historischen Orten und kulturellen Begegnungsstätten zu prüfen. Mit
Die Stadtverordnetenversammlung erklärt mit diesem Antrag (NR.513) ihre Absicht, das Gelände der Binding-Brauerei für Gewerbeflächen zu erhalten. Die Entscheidung zur Schließung der
Die Coronapandemie führte von Neuem die psychische Belastung Frankfurter Kinder und Jugendliche vor Augen. Deshalb sieht dieser Antrag (NR.496) die Aufbereitung und
Mit diesem Antrag (NR.492) beauftragt die Koalition den Magistrat eine Form des künstlerischen Gedenkens für unermüdliche Brückenbauerin und Frankfurter Ehrenbürgerin Trude Simonsohn
Wofür wir stehen
Die Bürger*innen und Unternehmen der Stadt haben eine digitale Verwaltung, wie sie in anderen europäischen Städten schon gang und gäbe ist, verdient. Mit dem nun vorgelegten Antrag haben wir für diese Anliegen anhand von klaren Zielen und strategischen Prinzipien eindeutige Leitplanken in den Kernhandlungsfeldern gesetzt.
Gerade jungen Schüler*innen fällt es oft schwer, über die Menstruation frei zu reden, weil sie ein Schamgefühl empfinden. Dieser Beschluss wird dazu beitragen, die Periode zu einem alltäglichen Thema in Schulen zu machen und somit zur Entstigmatisierung und Enttabuisierung unter jungen Menschen beitragen.
Feldmann ist Symptom eines größeren Problems. Seine Abwahl darf nicht der letzte Schritt gewesen sein:
Es braucht einen Verhaltenskodex für Kommunalpolitiker*innen!
Der 'Sommer am Main' wurde mit den verschiedenen Veranstaltungskonzepten und auch dem Umleitungskonzept sehr positiv angenommen. Bereits zu Anfang hat die gemeinsame Straßenbemalung den Menschen visuell deutlich gemacht: Das ist keine öde Straße, sondern Lebensraum!
