Wer ist Volt?
Volt ist eine Bewegung mit über 22.000 Menschen in 31 Ländern. Volt hat bereits mehr als 110 Mandatsträger*innen im EU-Parlament, dem nationalen Parlament der Niederlande und in Städten in ganz Europa – darunter auch Frankfurt. Volt wurde 2016 als Reaktion auf den Brexit gegründet. Wir haben erkannt: Die Herausforderungen unserer Zeit können nur gemeinsam gelöst werden. Sei es der Klimawandel oder die Pandemie: Nationale Parteien stoßen buchstäblich an ihre Grenzen.
‘Volt im Römer’ ist der Name der Volt-Fraktion in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung, unserem ‘Parlament’. Am 14. März 2021 fand in Frankfurt die Kommunalwahl statt. Genau genommen gab es an diesem Tag drei Wahlen: Die Wahl der Stadtverordnetenversammlung (StVV), der Ortsbeiräte (OBR) und die Wahl der Kommunalen Ausländer*innenvertretung (KAV)
Obwohl wir in Frankfurt zum ersten Mal auf den Stimmzetteln standen, haben wir 3,7% der Stimmen erhalten und dürfen somit vier der 93 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung mit Martin, Britta, Elisa und Johannes besetzen. Heute regieren wir mit den Grünen, der SPD und der FDP als progressive Koalition Frankfurt.
In den Ortsbeiräten 3, 4 und 12 sind wir mit jeweils einem Volter vertreten.
Die kommunale Ausländer*innenvertretung (KAV) vertritt die Ausländer*innen, die eine Staatsbürgerschaft außerhalb der EU haben und deshalb nicht für die Stadtverordnetenversammlung abstimmen durften. Von insgesamt 37 Vertreter*innen in der KAV stellen wir mit Georgi Iliev derzeit einen.
Aktuelles
Hier stellen wir einige Themen heraus, die uns aktuell besonders beschäftigen. Selbstverständlich heißt dies aber nicht, dass andere Themen links liegen bleiben! Suchst du nach einer Gesamtübersicht, schaue gerne durch unsere bisher gestellten Anträge oder unser Social Media.
Frankfurt gründet eine BEG
Mit unserem Etat-Antrag veranlassen wir die Gründung einer Bürger*innenenergiegenossenschaft (BEG). Alle Bürger*innen haben die Möglichkeit mit bereits kleinen Summen in die BEG einzusteigen. Die BEG nutzt diese Mittel, um Erneuerbare Energien auf gepachteten Flächen zu bauen und an Mitglieder der BEG zu liefern. So profitieren Bürger*innen durch günstigeren Strom am Klimaschutz.
Die Urbane Datenplattform
Die Urbane Datenplattform soll in Frankfurt gesammelte Daten übersichtlich darstellen. Bürger*innen müssen einfachen Zugang zu öffentlichen Daten haben. Denn informierte Bürger*innen sind die Grundlage jeder Demokratie.
Volt im Römer hat die urbane Datenplattform per Etat-Antrag beantragt und durch das Dezernat für Digitalisierung umgesetzt.
Termine
Sitzung der Stadtverordneten - versammlung
28.09.2023
Die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag und die Reden unserer Abgeordneten könnt ihr vor Ort oder auf Frankfurt.de im Livestream verfolgen.
- Ansprechpartner
- info@volt.de
Anträge
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Angesichts der Klimakrise und zunehmenden Extremwettersituationen wird der Magistrat mit diesem Antrag (Nr.795) beauftragt zu prüfen, wie die Durchführung von Stabsrahmenübungen und
Die Stadt Frankfurt solidarisiert sich mit dem überparteilichen Antrag (Nr.793) mit den Opfern des Terrorangriffs gegen Israel am 07.10.2023. Der Magistrat wird
Mit diesem Antrag (Nr.768) passen wir die Quoten für geförderte Wohnungen bei Neubauprojekten der ABG an:Für alle Projekte der ABG Frankfurt Holding
Der Magistrat wird mit diesem Antrag (Nr. 769) beauftragt, ein Konzept zur Verbesserung des städtischen Liegenschaftsmanagements zu entwickeln. Ziel ist es, die
Wir passen die Finanzierung der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung mit dem Antrag Nr.770 an. Die Satzung ist hinter dem Link zu finden.
Der Magistrat wird mit diesem Antrag (Nr.767) beauftragt, folgende Maßnahmen zu ergreifen, um beim Ausbau von Schieneninfrastrukturen den Fuß- und Radverkehr zu
Über Uns
Volt Frankfurt: die Partei
Volt Frankfurt ist Teil von Volt Europa – der ersten pan-europäischen Partei. In Frankfurt, im Herzen Europas, kämpfen wir für eine fortschrittliche, nachhaltige und geeinte EU. Wir arbeiten nach dem Motto: Global denken, lokal handeln.
Fast eine Million Menschen leben und arbeiten in Frankfurt. Die Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert sind, teilen wir mit über 100 Millionen Menschen in Metropolen in ganz Europa. Volt steht dabei für das urbane Leben von morgen, mit fortschrittlichen und pragmatischen Lösungen.
Wir wollen Konzepte umsetzen, die sich in anderen europäischen Städten bereits bewährt haben. Ob Mietsenkungen wie in Wien, Radfahren wie in Kopenhagen oder digitale Behördendienste wie in Estland: Wir wollen Probleme lösen, statt sie nur auf den nächsten Wahlzyklus zu verschieben.
Wofür wir stehen
Die Bürger*innen und Unternehmen der Stadt haben eine digitale Verwaltung, wie sie in anderen europäischen Städten schon gang und gäbe ist, verdient. Mit dem nun vorgelegten Antrag haben wir für diese Anliegen anhand von klaren Zielen und strategischen Prinzipien eindeutige Leitplanken in den Kernhandlungsfeldern gesetzt.
Gerade jungen Schüler*innen fällt es oft schwer, über die Menstruation frei zu reden, weil sie ein Schamgefühl empfinden. Dieser Beschluss wird dazu beitragen, die Periode zu einem alltäglichen Thema in Schulen zu machen und somit zur Entstigmatisierung und Enttabuisierung unter jungen Menschen beitragen.
Feldmann ist Symptom eines größeren Problems. Seine Abwahl darf nicht der letzte Schritt gewesen sein:
Es braucht einen Verhaltenskodex für Kommunalpolitiker*innen!
Der 'Sommer am Main' wurde mit den verschiedenen Veranstaltungskonzepten und auch dem Umleitungskonzept sehr positiv angenommen. Bereits zu Anfang hat die gemeinsame Straßenbemalung den Menschen visuell deutlich gemacht: Das ist keine öde Straße, sondern Lebensraum!
