Anträge sind eines der Hauptinstrumente unserer politischen Arbeit im Römer. Mit ihnen können wir auf verschiedenste Weise unser Stadtbild verändern. Von dem Ausbau von Radwegen bis hin zu kostenlosen Menstruationsprodukten an Schulen ist alles dabei. Für große Projekte wird in der Regel zunächst ein Prüfauftrag an das jeweilig zuständige Dezernat verabschiedet, damit dieses die Machbarkeit eines Projektes und die nötigen Finanzmittel unter Einbeziehung von Experten beurteilen kann. Darauf erfolgt eine endgültige Entscheidung durch die Stadtverordnetenversammlung.
Mit diesem Antrag (Nr.716) wird der Magistrat gebeten, ab 2024 die gedruckten Broschüren jährlich um mindestens 10% im Vergleich zum Vorjahr zu
Mit diesem Antrag (Nr.714) wird der Magistrat gebeten, die Satzung “Tagesfamilien Frankfurt” zur Beschlussfassung vorzulegen und das Inkrafttreten bis spätestens 01.01.2024 sicherzustellen.
Mit diesem Antrag (Nr.711) wird der Magistrat beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Bäderbetrieben Frankfurt die Schulschwimmwoche, die 2022 und 2023 durchgeführt wurde,
Mit diesem Antrag (Nr.710) beauftragt die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat: 1. Akteur*innen im Bereich Klimaschutz und Energiewende zu einem Austausch einzuladen, um den
Mit diesem Antrag (Nr.708) wird der Magistrat beauftragt, die Nutzung des Parkplatzes des Friedhofs Heiligenstock für Park & Ride zuzulassen und ausreichend
Mit diesem Antrag (Nr.693) strebt die Stadtverordnetenversammlung an, städtische Grundstücke mittels Konzeptvergabeverfahren zu vergeben und einen Erbbauzinssatz von 1,5% oder weniger zu
Wofür wir stehen
Die Bürger*innen und Unternehmen der Stadt haben eine digitale Verwaltung, wie sie in anderen europäischen Städten schon gang und gäbe ist, verdient. Mit dem nun vorgelegten Antrag haben wir für diese Anliegen anhand von klaren Zielen und strategischen Prinzipien eindeutige Leitplanken in den Kernhandlungsfeldern gesetzt.
Gerade jungen Schüler*innen fällt es oft schwer, über die Menstruation frei zu reden, weil sie ein Schamgefühl empfinden. Dieser Beschluss wird dazu beitragen, die Periode zu einem alltäglichen Thema in Schulen zu machen und somit zur Entstigmatisierung und Enttabuisierung unter jungen Menschen beitragen.
Feldmann ist Symptom eines größeren Problems. Seine Abwahl darf nicht der letzte Schritt gewesen sein:
Es braucht einen Verhaltenskodex für Kommunalpolitiker*innen!
Der 'Sommer am Main' wurde mit den verschiedenen Veranstaltungskonzepten und auch dem Umleitungskonzept sehr positiv angenommen. Bereits zu Anfang hat die gemeinsame Straßenbemalung den Menschen visuell deutlich gemacht: Das ist keine öde Straße, sondern Lebensraum!
